Kurzer Amtsweg: Ukrainische und deutsche Regierungsbeamte in Berlin
Im Rahmen des Programms Partnering in Business with Germany des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) trafen sich vom 13. – 17.11. 2023 19 Führungskräfte verschiedener Ministerien der Ukraine in Berlin. Mit dem Ziel, die Zusammenarbeit auf Regierungsebene zu verbessern und die Heranführung der Ukraine an die EU durch fachlichen Austausch zu unterstützen, wird das Programm seit 2001 jährlich durchgeführt. Im Zentrum dieses Austauschs stehen jeher die Prozesse der Zusammenarbeit der Bundesregierung mit den EU-Institutionen im Zentrum.
Ulrich Niemann, für das Programm Partnering in Business with Germany zuständiger Referatsleiter in der Abteilung für Außenwirtschaftspolitik des BMWK, begrüßte die ukrainischen Regierungsmitarbeiterinnen und -mitarbeiter im BMWK. “ Wir freuen uns über das große Interesse der ukrainischen Seite an dieser Dialog- und Austauschmaßnahme, gerade in einer für das Land höchst schwierigen Zeit“.
Am ersten Tag der Studienreise lernten die Teilnehmenden die vielfältigen Aufgaben des BMWK kennen, das innerhalb der Bundesregierung für die Koordinierung der Europapolitik zuständig ist. Außer im BMWK fanden noch im Bundeskanzleramt, Bundespräsidialamt, Auswärtigem Amt, Bundesministerium der Justiz, Bundesministerium der Finanzen und dem Bundespresseamt Informations- und Austauschrunden statt. Insgesamt 23 thematische Vorträge und Diskussionsrunden sorgten für viele neue Einblicke und einen regen Austausch zwischen den ukrainischen und deutschen Regierungsmitarbeiterinnen und -mitarbeitern.
Die Bandbreite der Themen war groß: von bilateralen Wirtschaftsbeziehungen zwischen Deutschland und der Ukraine, Koordinierung des Wiederaufbaus der Ukraine und Grundsatzfragen der Koordinierung der Zusammenarbeit mit der EU über Gesetzgebungsverfahren in Deutschland bis hin zu Außenwirtschaftsinstrumenten des BMWK, Internationale Energie- und Klimapolitik oder Twinning, TAIEX und Verwaltungspartnerschaften.
„Die Gesprächsthemen haben uns einen tiefen Einblick in Fragen der EU-Zusammenarbeit gegeben, und vieles auf dem Weg in die EU verständlicher gemacht. Wir müssen riesengroße Schritte machen, um ein Mitgliedstaat der EU zu werden. Das Programm hilft uns dabei“, resümierte Olena Riabtseva, stellvertretende Direktorin der Investitionsabteilung im ukrainischen Wirtschaftsministerium, am Ende der Studienreise.
Besonderes Augenmerk lag auf den Strukturen und Verfahrensabläufen innerhalb deutscher Behörden und Ministerien. Dienen sie doch dem Verständnis und erleichtern die Zusammenarbeit zwischen beiden Ländern. Oksana Pavliuk vom Ministerium für Entwicklung der Gemeinden, Territorien und Infrastruktur der Ukraine betonte: „Mein Ministerium ist für den Wiederaufbau der Ukraine zuständig. Die Zusammenhänge der Prozesse und Arbeit in der EU sowie zwischen Deutschland und der EU zu verstehen, war für mich enorm wertvoll.“ Auch Olga Kalender, vom Ministerium für strategische Industriezweige der Ukraine bestätigte, dass „EU-Integrationsprozesse für jeden Beamten in der Ukraine relevant sind. Daher war es für uns alle sehr wichtig, am Beispiel Deutschlands die Zusammenarbeit, Abstimmungsprozesse, Zuständigkeiten, Herausforderungen in Bezug auf die EU kennenzulernen.“ Zudem unterstrich sie, dass „Kontakte, die wir im Laufe des Programms geknüpft haben, sehr wertvoll für unsere Arbeit sind.“
Aber nicht nur der berufliche Mehrwert sei wichtig: „Es war für mich sehr wichtig, dass die deutschen Kolleginnen und Kollegen betont haben, dass sie auch persönlich auf der Seite der Ukraine stehen“, so Oksana Pavliuk.
