„Ich freue mich über das rege Interesse unserer ukrainischen Partner an der deutschen Außenwirtschaftsförderung. Mit unseren Förderinstrumenten begleiten wir auch deutsche Unternehmen, die sich am Wiederaufbau der Ukraine beteiligen möchten,“ beschreibt Thomas Pickartz des Referats „Außenwirtschaftsförderung“ im Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) die Schwerpunktsetzung in der Zusammenarbeit. Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von elf Bundesministerien und Behörden standen den ukrainischen Beamten während ihrer Studytour Rede und Antwort, gaben Fachinputs und diskutierten mit ihnen über die Erfahrungen Deutschlands in der Zusammenarbeit mit der EU. Die ukrainischen Beamten sind in Ressorts tätig, die für die Zusammenarbeit mit Deutschland bzw. der EU und der Umsetzung der Reformen zuständig sind. Von besonderem Interesse waren demnach die Anforderungen und Aufgaben im Hinblick auf EU-Prozesse sowie ein größeres Verständnis der Verwaltungsabläufe mit der EU und der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit der Ministerien.
Dialog ukrainischer und deutscher Regierungsbeamter
Für zwei Wochen trafen sich im September Führungskräfte verschiedener Ministerien der Ukraine mit Vertreterinnen und Vertreter der Bundesregierung in Berlin. Im Rahmen von Partnering in Business with Germany besuchten sie Ministerien in Berlin und gewannen Einblicke in EU-bezogene Anforderungen. Gleichzeitig wurden die bilateralen Wirtschaftsbeziehungen thematisiert, auch im Hinblick auf den Wiederaufbau der Ukraine.
Wie die Bundesregierung beim Wiederaufbau der Ukraine unterstützen kann, war ein weiteres zentrales Thema der Studytour. Besonders im Fokus stand dabei die Außenwirtschaftspolitik und deren Instrumente – von Verwaltungspartnerschaften (wie Twinning, und TAIEX), den Außenwirtschaftsinstrumenten des BMWKs über Unterstützungsmöglichkeiten der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) sowie multilaterale Finanzhilfen bis hin zur Stadtentwicklungspolitik und Regionalentwicklung. Das BMWK unterstützt die Ukraine zudem im Energiebereich, insbesondere im Rahmen der Deutsch-Ukrainischen Energiepartnerschaft und der Internationalen Klimaschutzinitiative. Sie finanzieren aktuell zum Beispiel Reparatur- und Erhaltungsmaßnahmen an der ukrainischen Energieinfrastruktur. „Die Energie- und Klimapartnerschaft mit der Ukraine hat für uns oberste Priorität. Gemeinsam mit unseren Partnern vor Ort, insbesondere der GIZ, der KfW und der Auslandshandelskammer (AHK) in Kyjiw, können wichtige Maßnahmen für die Stabilisierung der Energieversorgungssicherheit effektiv umgesetzt werden“, resümiert Dr. Christian Forwick, neuer Abteilungsleiter für Außenwirtschaftspolitik.
Die Vernetzung und der Austausch unter den deutschen und ukrainischen Kolleginnen und Kollegen schaffte auf beiden Seiten Verständnis füreinander und stärkte die Zusammenarbeit. „Ich wusste, dass es viel Unterstützung von Deutschland für die Ukraine gibt. Während der Studytour habe ich diese Unterstützung auch im direkten Kontakt und Austausch während der Gespräche in Bundesministerien und Ämter gesehen und gespürt. Das war sehr beeindruckend“, zieht Hennadii Kyzymenko, Mitarbeiter des ukrainischen Finanzministeriums, Bilanz.
